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Grundeinkommen | Anspruch oder Unterlassung

Autorenbild: Joost SchloemerJoost Schloemer

Aktualisiert: 20. Feb. 2023

M.E. wären zunächst die Gegner und Zweifler des Grundeinkommens (BGE) auszumachen. Ich meine das bestehende Finanzsystem bzw. die Finanzelite und deren Erfüllungsgehilfen sprich die "scheindemokratischen" Regierungen und deren Verantwortungsträger mit ihrer fehlerhaften sowie fadenscheinigen Argumentation. Das Eisen ist noch zu heiß, insofern sich kein Politiker, der nicht lebensmüde ist, hier einen Schritt in Richtung Systemwechsel bewegen wird. Die eigenen Pfründe stehen über denen der Wähler, oder anders ausgedrückt, wie aus einer öffentlichen Rede 1961 des US-Amerikaners Benjamin H. Freedman (1890-1984) zitiert:

In einer geldgesteuerten Scheindemokratie steht das Finanzsystem über dem Recht!

Insofern befinden wir uns in guter Gesellschaft, wenn auch den Verantwortlichen nicht viel Sympatie entgegen kommt. Es reicht eben nicht aus, den Balanceakt zwischen Rentabilität und Liquidität im Sinne der #Zivilgesellschaft und der Konsumenten halbwegs erträglich zu gestalten.


Ein Recht, was es offensichtlich nicht gibt, wäre einzufordern oder zu beanspruchen. Jedenfalls braucht es dazu einen Richter und ein Gesetz, aus welchem sich ein Anspruch ableiten könnte. Folglich wäre also eine Anspruchsgrundlage für einen Rechtsanspruch zu schaffen.


Anspruch also gegenüber wem? Gegen ein inhärentes und immanentes System, wie unsere Geld- und Finanzsysteme ist kein Kraut gewachsen. Letzen Endes müsste der Anspruch an solche Systeme, insbesondere auch renommierte Hilfsorganistionen selbst erfolgen, wie nachfolgend hergeleitet.


Ein Anspruch wäre alternativ durch eine Unterlassung zu begründen, welche zu belegen wäre, etwa durch ein Ereignis, wie die #Corona-#Krise und das infolgedessen schwindende Wachstum der Wirtschaft, welches, sollte es keine finanziellen Hilfen und sozialen Frieden geben, die Grundlage des Geld- und Finanzsystems in Frage stellt. Ein solches Ereignis, wie die Corona-Krise wird es in Kürze nicht mehr geben, insofern jetzt die Finger in die Wunde des Finanz- und Geldsystems zu legen wären.


Die Lösung wäre, die Krise in die Länge ziehen, was sich ja nun von selbst ergibt, weil die besagte Kurve möglichst lange flach (R-Faktor) zu halten ist. Das nagt am Finanzsystem, während die Wirtschaft, sprich der Konsum, mit Milliarden gestützt werden muss. Und Konsum ist ohne zahlungskräftige Verbraucher nun mal nicht möglich. Also wäre dem Finanzwesen zu raten, alles zu tun, die Kaufkraft nachhaltig zu sichern und sich einer Unterlassung, nämlich das Finanz- und Geldsystem nicht stabil gehalten zu haben, nicht schuldig zu machen. Insofern sich aus diesem Anspruch aus Sicht der Wirtschaft, also zu Gunsten aller Marktteilnehmer, ein grundsätzliches Recht für eine Grundsicherung und zwar ohne, allenfalls nur mit geringfügiger, Einsparung der sozialen Sicherheitssysteme ergeben müsste.


Diese Unterlassung zu untermauern, wäre die Aufgabe der Wirtschaftsbereiche, die die Grundversorgung bzw. Daseinsversorge sichern, weil genau diese Gruppe und ihre Lieferanten unmittelbar von der Kaufkraft der Konsumenten abhängig sind und sich auch in der Liste der Befürworter für eine Grundeinkommen eintragen müssten. Somit gleichermaßen eine Anspruchsgrundlage weiter untermauert und ein Beweis erbracht wäre, dass Grundeinkommen ein Treiber der Wirtschaft ist.


Die Anspruchsgrundlage noch weiter zu untermauern, dazu könnte die #Zivilgesellschaft aus Sicht des Vereinswesens massiv beitragen. Fast jede/r dritte BundesbürgerIn ist ein Vereinsmitglied und kennt die Sorgen und Nöte seiner #Vereine, insbesondere durch die aktuelle Corona-Krise und deren ungewissen Ausgang begründet. Ggf. erklärt sich ein/e SchirmherrIn aus der politischen Szene bereit, die Meinungsführerschaft in Sachen Grundeinkommen zu übernehmen. Möglichst aus der Mitte der politischen Szene.


Gegen die Stimmen der Zweifler und Verneiner gilt nur noch der Vorwurf der Ignoranz, begründet durch situierte Positionen in Berufs-, Lobby-, Gesellschafts- und Wohnumfeld, verbunden mit Herablassung, Verachtung und Hybris oder Unkenntnis und Dummheit.


Das Finanzsystem unterdessen die Chance hätte, sich jetzt neu zu orientieren und zu positionieren und sich mit ihren "leistungslos" erbrachten Gewinnen an der Finanzierung von mind. einem leistungsorientiertem, in Ausnahmen doch einem bedingungslosem #Grundeinkommen zu beteiligen, auf welchen Wegen auch immer. In sofern das Geld besser fließt und sich nicht in Form von Krediten in Blasen staut und die kalte Dusche ausbleibt.


Unzweifelhaft bedarf es eines #Change, um gewissermaßen im wahrsten Sinne des Wortes, die #Kurve zu kriegen.

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